Haushalt 2014 - Fragen, Diskussion - 'Demokratie wagen!' lädt ein

Datum: 
29. Januar 2014 - 19:00
Ort: 
Weberei, Werk II

Der städtische Haushalt 2014 wird zur Zeit beraten – leider diesmal ohne Bürgerbeteiligung. Damit sich Gütersloher Bürgerinnen und Bürger trotzdem informieren und mitreden können, hat die Initiative ‚Demokratie wagen!‘ Norbert Monscheidt von der Gütersloher Kämmerei eingeladen, öffentlich Rede und Antwort zu stehen. Er wird die Architektur des städt. Haushaltes vorstellen und auch zum eingebrachten Haushaltsentwurf 2014 referieren. Anschließend gibt es Gelegenheit, Fragen zu stellen und auch Anregungen zu geben.

Bei Terminen aus dem Rathaus:
Status: 
nicht zutreffend

Nachgehakt: Nur die CDU antwortet – FDP, BfGT und UWG schweigen

  • 3 December 2013
  • jdroop

Mit einem Update zur FDP vom 08. Dezember 2013

Transparenz der politischen Anträge im Ratsinfosystem

Demokratie wagen! hat nachgehakt: im letzten Hauptausschuss wurde unser Antrag für eine bessere Transparenz der politischen Anträge von der CDU, der BfGT, der UWG und der FDP abgelehnt. ⇒Bericht aus dem Hauptausschuss Gefordert hatten wir die Auflistung der politischen Anträge sortiert nach antragstellenden Parteien im offiziellen Ratsinformationssystem der Stadt – ab sofort und möglichst rückwirkend bis 2009. ⇒Bürgeranträge zum Ratsinformationssystem  Die Diskussion im Ausschuss zu dem Thema war uns zu allgemein und zu kurz gehalten. Daher haben wir die Nein-Fraktionen um eine schriftliche Stellungnahme gebeten.

Exkursion nach Osnabrück: Konversion bietet Chancen zur Stadtentwicklung

Quelle: 
Fachbereich Zentrale Öffentlichkeitsarbeit, Stadt Gütersloh

Im Stadtgebiet Osnabrück gibt es insgesamt sechs Kasernenareale mit einer Gesamtfläche von etwas 160 Hektar. „Diese Flächen sind der Motor der Stadtentwicklung“ sagte Thomas Rolf, Konversionsprojektleiter der Stadt Osnabrück. Gemeinsam mit dem Osnabrücker Stadtbaurat Frank Otte und weiteren am Konversionsprojekt Beteiligten empfing Rolf am Montagnachmittag die Gütersloher Delegation.

Gütersloher Exkursion zu den Konversionsflächen in Osnabrück: Die ehemalige Winkelhausenkaserne ist zur neuen Drehscheibe für Gewerbe und Dienstleistung geworden.

Zurück zu Haushalt 1.0 – Städtischer Haushalt GT nach Bürgerhaushalt

  • 26 November 2013
  • jdroop

Er ist der erste Haushalt nach drei Durchgängen Bürgerhaushalt. Am 22.11.2013 ist der Haushalt für 2014 auf traditionelle Weise im Rat eingebracht worden: mündlich. Die Bürgermeisterin und die Kämmerin haben ihre Positionen in ihren Haushaltsreden vorgebracht. Diese Redebeiträge finden sich jetzt zumindest öffentlich im Netz auf der Homepage der Stadt zum Nachlesen.

Das Wort zum Haushalt

Beide Reden finden sich hier: Rede der Bürgermeisterin Maria Unger zum Haushalt 2014;
Rede der Kämmerin Christine Lang zum Haushalt 2014:

http://www.guetersloh.de/Z3VldGVyc2xvaGQ0Y21zOjYyOTg1.x4s

Ebenso findet sich auf dieser Seite der Haushaltsentwurf 2014 zusammengefasst auf insgesamt 492 Seiten zum Download.

Auch der Vorbericht zum Haushalt 2014 mit zahlreichen Grafiken und Zahlen findet sich hier.

Bericht aus dem Hauptausschuss zu den Anträgen von Demokratie wagen!

  • 22 November 2013
  • jdroop

Der Hauptausschuss hat am Montag über die Anträge von "Demokratie wagen!" zur Verbesserung des Ratsinformationssystems (im Internet zu finden unter www.guetersloh.de über Rathaus>>Politik) entschieden. Die Ergebnisse vorweg: Nur einer der Anträge geht zur Bearbeitung an die Verwaltung - technische Neuerungen, wie RSS-Feed. Der Antrag zu mehr Transparenz der politischen Arbeit durch Auflistung von Anträgen nach Parteien wurde abgelehnt.  Die Verwaltung arbeitet nun folgende Aufgaben ab: die Einführung von RSS-Feeds, sowie die öffentliche Kenntlichmachung, falls ein Ausschuss ausfällt. Bisher wurden solche Termine ohne Angabe aus dem öffentlichen Terminkalender gestrichen.

Verbände verlangen Mitsprache

Quelle: 
nw-news, Gütersloh, 18.11.2013

Diskussion zur künftigen Flughafennutzung / Heute gemeinsame Sitzung

Gütersloh (NW/raho). Unmittelbar vor der gemeinsamen Sitzung des Haupt- sowie des Planungs- und des Umweltausschusses am heutigen Montag zur künftigen Nutzung des Flughafens haben sich mehrere Naturschutzverbände mahnend zu Wort gemeldet. "Hände weg von den naturschutzwürdigen Flächen", lautet eine ihrer Forderungen; die Ausweisung der Freiflächen zum Schutzgebiet ist eine weitere.

Ein Geschenk der Natur mit zwei Seiten

Quelle: 
Die Glocke, Gütersloh, 19.11.2013

Gütersloh (din) - Zwischen Freude über ein Geschenk der Natur und Ernüchterung über das tatsächliche Entwicklungspotenzial für Gewerbe auf dem Flugplatzgelände an der Marienfelder Straße hat die Stimmung am Montag im Rathaus geschwankt.

Rund um die Militäranlagen hat sich die Natur weitgehend unbeeinträchtigt entwickeln können. Biotope, Pflanzen und Vögel gelten als so wertvoll, dass zurzeit nur die schon bebauten Flächen entlang der Marienfelder Straße für eine gewerbliche Nutzung infrage zu kommen scheinen.

Nach den Kreispolitikern ließen sich auch die Gütersloher Fachausschüsse die Ergebnisse der Biotopkartierung sowie die Bestandsaufnahmen für Flora, Fauna und Altlasten schildern. Wie mehrfach berichtet, haben Gutachter auf den Freiflächen beiderseits der Landebahn eine Artenvielfalt und einen Biotopreichtum festgestellt, wie er in der Form landesweit seinesgleichen sucht.

Pressemitteilung: Wie fleißig sind Kommunalpolitiker?

  • 13 November 2013
  • jdroop

Gütersloh im November 2013

Fast fünf Jahre arbeitet nun dieser Rat der Stadt Gütersloh. Im nächsten Jahr finden die Kommunalwahlen statt. In den letzten fünf Jahren sind eine Menge Entscheidungen getroffen worden, die Gütersloh verändert haben. Es wäre also an der Zeit, nachzufragen, was die Ratsleute geleistet haben: Wie fleißig waren eigentlich die Kommunalpolitiker? Welche Fraktion hatte welche Ideen? Und was ist aus den Versprechungen der Wahlprogramme geworden?

Stadtgespräch: Klein, aber fein. Über die Chancen der Baukultur in einer Mittelstadt

Datum: 
26. November 2013 - 19:00
Ort: 
Sparkasse Gütersloh, Konrad-Adenauer-Platz 1

Für die Etablierung einer baukulturellen eigenen Identität bieten Mittelstädte gute Voraussetzungen. Ihre übersichtlichen Strukturen, ihre enge bürgerschaftliche Verwobenheit sowie nachbarschaftliche und freundschaftliche Kontakte bieten große Chancen.

Bei Terminen aus dem Rathaus:
Status: 
geplant

Bedrohte Arten gefährten Flughafennutzung

Quelle: 
Die Glocke, Gütersloh, 29.10.2013

Gütersloh (mn). 44,5 Hektar Heidenelken, bedeutende Flächen weiterer Grasrasenarten sowie 38 Feldlerchenreviere und vier Vorkommen des Großen Brachvogels: Die Freiflächen des Flughafens Gütersloh haben es mit Blick auf schützenswerte Pflanzen und Vögel in sich.  Das zeigen die Ergebnisse der im Trend bereits bekannten, im Detail aber jetzt erst vorliegenden Biotopkartierung und der faunistischen Untersuchung. Der Kreis spricht bereits von „deutlichen Einschränkungen bei der künftigen Nutzung.“ Ein Drittel des 380 Hektar umfassenden Kasernengeländes an der Marienfelder Straße, das in den nächsten Jahren von den Briten geräumt wird, wird nach der Vorlage für den Umweltausschuss des Kreises am 7. November (15 Uhr, Kreishaus Wiedenbrück) als besonders schützenswert eingestuft.

Heidenelke beeinflusst Konversionsplan

Quelle: 
Neue Westfälische, Gütersloher Zeitung, 29.10.2013

Naturkundler stufen ein Drittel des Kasernengeländes als besonders schützenswert ein

von Ludger Osterkamp Gütersloh. Für das Flughafengelände an der Marienfelder Straße liegen jetzt die Ergebnisse der Biotopkartierung vor. Demnach haben Fachleute dort mit 44,5 Hektar die landesweit größte Fläche an Heidenelkenrasen festgestellt. Es ist zu erwarten, dass dieser Befund Auswirkungen auf die Folgenutzung des Geländes hat.  Die artenreichen Heidenelkengesellschaften sind in NRW vom Aussterben bedroht. Sie sind gesetzlich geschützt. Wie es nun in einer Sitzungsvorlage für die Umweltpolitiker des Kreises heißt, sind Größe und Ausprägung des Gütersloher Vorkommens "einzigartig in Nordrhein-Westfalen und von höchster Repräsentanz für den Naturraum".

Bürgeranträge zum Ratsinformationssystem

  • 26 October 2013
  • jdroop

Die Initiative „Demokratie wagen!“ hat 2 Bürgeranträge an den Hauptausschuss am 18.11.2013 gestellt:

  • Einführung einer Rubrik „Anträge nach Fraktionen“ im Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh sowie die Abstimmung der Anträge,
    Auflistung nach Möglichkeit rückwirkend für Legislaturperiode seit 2009.
  • Der Hauptausschuss möge beschließen, dass folgende technische Neuerungen / Installationen im Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh ab sofort eingeführt werden:

  1. Ein RSS-Feed für alle Termine inkl. Tagesordnung und Unterlagen
  2. Eine Begründung, wenn Termine abgesagt oder verschoben werden oder aber eine Kenntlichmachung, wenn ein Sitzungstermin abgesagt wird
  3. Ein Vermerk, wann genau die Sitzungsprotokolle veröffentlicht werden

Die kompletten Anträge mit Begründung befinden sich im Anhang zum Download.

Die Weberei im Verhältnis zu..

  • 18 October 2013
  • admin

Von Thomas Bäumer

Es ist jetzt etwas ruhiger geworden um unsere Weberei. Mit Steffen und Tim Böning sind die neuen Betreiber gefunden und für die Übergangszeit bis zum 1.1.2014 scheint mit dem Insolvenzverwalter Jochen Schnake auch ein Weiterbetrieb möglich zu sein. Gefühlt war das Thema im Rat ein langes hartes Ringen um Gelder, Kosten, Zuschüsse und Verantwortung, bei dem vermeintlich wohl alle Beteiligten Zugeständnisse machen mussten. Denn Geld wächst bekanntlich nicht an Bäumen.

Übergang gesichert - Weberei bleibt geöffnet

Quelle: 
Fachbereich Zentrale Öffentlichkeitsarbeit, 30.09.2013
Kulturausschuss sagte einstimmig ja zum Vorschlag des Insolvenzverwalters - Verzicht auf Miet- und Nebenkostenzahlungen für Oktober bis Dezember - Bönings übernehmen ab 1. Januar

Gute Aussichten für den Übergang: Der Kulturausschuss stimmte am Montag (30.9.) einstimmig ohne Enthaltungen dem Vorschlag des vorläufigen Insolvenzverwalters zum Weiterbetrieb der Weberei zwischen Oktober und Dezember 2013 zu. Beschlossen wurde damit die Weiterzahlung des regulären Quartalzuschusses und ein Verzicht auf die Miet- und Nebenkostenzahlungen für die Monate Oktober bis Dezember.

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