Pressemitteilung: Wie fleißig sind Kommunalpolitiker?

  • 13 November 2013
  • jdroop

Gütersloh im November 2013

Fast fünf Jahre arbeitet nun dieser Rat der Stadt Gütersloh. Im nächsten Jahr finden die Kommunalwahlen statt. In den letzten fünf Jahren sind eine Menge Entscheidungen getroffen worden, die Gütersloh verändert haben. Es wäre also an der Zeit, nachzufragen, was die Ratsleute geleistet haben: Wie fleißig waren eigentlich die Kommunalpolitiker? Welche Fraktion hatte welche Ideen? Und was ist aus den Versprechungen der Wahlprogramme geworden?

Stadtgespräch: Klein, aber fein. Über die Chancen der Baukultur in einer Mittelstadt

Datum: 
26. November 2013 - 19:00
Ort: 
Sparkasse Gütersloh, Konrad-Adenauer-Platz 1

Für die Etablierung einer baukulturellen eigenen Identität bieten Mittelstädte gute Voraussetzungen. Ihre übersichtlichen Strukturen, ihre enge bürgerschaftliche Verwobenheit sowie nachbarschaftliche und freundschaftliche Kontakte bieten große Chancen.

Bei Terminen aus dem Rathaus:
Status: 
geplant

Bedrohte Arten gefährten Flughafennutzung

Quelle: 
Die Glocke, Gütersloh, 29.10.2013

Gütersloh (mn). 44,5 Hektar Heidenelken, bedeutende Flächen weiterer Grasrasenarten sowie 38 Feldlerchenreviere und vier Vorkommen des Großen Brachvogels: Die Freiflächen des Flughafens Gütersloh haben es mit Blick auf schützenswerte Pflanzen und Vögel in sich.  Das zeigen die Ergebnisse der im Trend bereits bekannten, im Detail aber jetzt erst vorliegenden Biotopkartierung und der faunistischen Untersuchung. Der Kreis spricht bereits von „deutlichen Einschränkungen bei der künftigen Nutzung.“ Ein Drittel des 380 Hektar umfassenden Kasernengeländes an der Marienfelder Straße, das in den nächsten Jahren von den Briten geräumt wird, wird nach der Vorlage für den Umweltausschuss des Kreises am 7. November (15 Uhr, Kreishaus Wiedenbrück) als besonders schützenswert eingestuft.

Heidenelke beeinflusst Konversionsplan

Quelle: 
Neue Westfälische, Gütersloher Zeitung, 29.10.2013

Naturkundler stufen ein Drittel des Kasernengeländes als besonders schützenswert ein

von Ludger Osterkamp Gütersloh. Für das Flughafengelände an der Marienfelder Straße liegen jetzt die Ergebnisse der Biotopkartierung vor. Demnach haben Fachleute dort mit 44,5 Hektar die landesweit größte Fläche an Heidenelkenrasen festgestellt. Es ist zu erwarten, dass dieser Befund Auswirkungen auf die Folgenutzung des Geländes hat.  Die artenreichen Heidenelkengesellschaften sind in NRW vom Aussterben bedroht. Sie sind gesetzlich geschützt. Wie es nun in einer Sitzungsvorlage für die Umweltpolitiker des Kreises heißt, sind Größe und Ausprägung des Gütersloher Vorkommens "einzigartig in Nordrhein-Westfalen und von höchster Repräsentanz für den Naturraum".

Bürgeranträge zum Ratsinformationssystem

  • 26 October 2013
  • jdroop

Die Initiative „Demokratie wagen!“ hat 2 Bürgeranträge an den Hauptausschuss am 18.11.2013 gestellt:

  • Einführung einer Rubrik „Anträge nach Fraktionen“ im Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh sowie die Abstimmung der Anträge,
    Auflistung nach Möglichkeit rückwirkend für Legislaturperiode seit 2009.
  • Der Hauptausschuss möge beschließen, dass folgende technische Neuerungen / Installationen im Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh ab sofort eingeführt werden:

  1. Ein RSS-Feed für alle Termine inkl. Tagesordnung und Unterlagen
  2. Eine Begründung, wenn Termine abgesagt oder verschoben werden oder aber eine Kenntlichmachung, wenn ein Sitzungstermin abgesagt wird
  3. Ein Vermerk, wann genau die Sitzungsprotokolle veröffentlicht werden

Die kompletten Anträge mit Begründung befinden sich im Anhang zum Download.

Die Weberei im Verhältnis zu..

  • 18 October 2013
  • admin

Von Thomas Bäumer

Es ist jetzt etwas ruhiger geworden um unsere Weberei. Mit Steffen und Tim Böning sind die neuen Betreiber gefunden und für die Übergangszeit bis zum 1.1.2014 scheint mit dem Insolvenzverwalter Jochen Schnake auch ein Weiterbetrieb möglich zu sein. Gefühlt war das Thema im Rat ein langes hartes Ringen um Gelder, Kosten, Zuschüsse und Verantwortung, bei dem vermeintlich wohl alle Beteiligten Zugeständnisse machen mussten. Denn Geld wächst bekanntlich nicht an Bäumen.

Übergang gesichert - Weberei bleibt geöffnet

Quelle: 
Fachbereich Zentrale Öffentlichkeitsarbeit, 30.09.2013
Kulturausschuss sagte einstimmig ja zum Vorschlag des Insolvenzverwalters - Verzicht auf Miet- und Nebenkostenzahlungen für Oktober bis Dezember - Bönings übernehmen ab 1. Januar

Gute Aussichten für den Übergang: Der Kulturausschuss stimmte am Montag (30.9.) einstimmig ohne Enthaltungen dem Vorschlag des vorläufigen Insolvenzverwalters zum Weiterbetrieb der Weberei zwischen Oktober und Dezember 2013 zu. Beschlossen wurde damit die Weiterzahlung des regulären Quartalzuschusses und ein Verzicht auf die Miet- und Nebenkostenzahlungen für die Monate Oktober bis Dezember.

Kommentar zur nichtöffentlichen Sitzung des Kulturausschusses am 30.09.2013

  • 29 September 2013
  • jdroop

Von Dr. Anke Knopp

Es erstaunt nicht, dass der Kulturausschuss hinter verschlossenen Türen tagt. Man mag es fast nicht mehr betonen.

Öffentlichkeit war nur Dekoration, um den voreiligen politischen Ansprüchen von Bürgerbeteiligung zu genügen. Man weiß in Gütersloh offensichtlich immer noch nicht, damit wirklich offen umzugehen.

Nun werden am Montag die wirklich knackigen Entscheidungen von einer Handvoll Politiker still und alleine gefällt: Es geht um Geld und Struktur.

Hier sitzen am Montag aber Henker und Gönner in Personalunion am Tisch.

Kommentar zum Kulturausschuss am 19.09.2013

  • 24 September 2013
  • jdroop

Von Detlef Fiedrich

„alea iacta est“ – der Würfel ist gefallen - wie man so schön zu sagen pflegt. Die Brüder Böning haben mehrheitlich den Zuspruch nun auch offiziell im Kulturausschuss erhalten. Einzig die SPD und die BfGT haben sich bei der entscheidenden Abstimmung enthalten.

Dass die BfGT sich an der Abstimmung beteiligt hat, mag formaljuristisch auch in Ordnung sein. Es bleibt jedoch ein dickes, fettes ABER und ein wahrlich unleckeres Geschmäckle. Denn war nicht die Gruppe um Nobby Morkes Mitbewerber um die Weberei? Hatte nicht die BfGT/Morkes-Gruppe Zugang zu allen brühwarmen Informationen der Verwaltung, was die übrigen Bewerber so nicht hatten? Waren nicht Vertreter dieses Vereins in den Vorgesprächen und Platzierungen beteiligt? Gut, dass sie vielleicht auch gerade deshalb „nur“ auf Platz 3 der Vorauswahl kamen. Trotzdem meine ich, hätten sie sich grundsätzlich für befangen erklären müssen und alle Sitzungen mit dem Thema ‚Weberei‘ meiden sollen. So bleibt ein schaler Geschmack beim Betrachter bestehen. Dieses Verhalten trägt mit Sicherheit mit dazu bei, dass Bürgerinnen und Bürger sich immer mehr von der Politik, vom Gemeinwesen abkehren.

"Team Böning" erste Wahl für die Weberei

Quelle: 
Stadtportal Gütersloh, Internet, 24.09.2013

Der Kulturausschuss hat am Donnerstag entschieden, wie und von wem das Bürgerzentrum "Die Weberei" in Zukunft geführt werden soll. Gemäß einem Beschlussvorschlag der Verwaltung und entsprechend einer Empfehlung aus einer Auswahlkommission entschieden sich die Ausschussmitglieder für eine Liste, bei der auf Platz eins das Konzept des Teams der Brüder Steffen und Tim Böning, auf Platz zwei das des Teams um Matthias Kirchhoff und auf Platz drei das des Teams um Nobby Morkes steht.

Großes Interesse im K1 der Stadthalle: Viele Zuhörer verfolgten Diskussion und Beschlussfassung, darunter auch Tim und Steffen Böning (Bildmitte rechts).

Eine Übernahme der Weberei ist - wie ausgeschrieben - zum 1. Januar 2014 vorgesehen. Eine Aufnahme des Betriebs bereits zum 1. Oktober ist anheim gestellt.

Aus für Flughafen-GmbH umstritten

Quelle: 
Neue Westfälische, Gütersloher Zeitung, 21.09.2013

Herzebrock-Clarholz will Beschluss ablehnen / Konversionskongress in der Stadthalle

Gütersloh. Gegen die geplante Auflösung der Flughafen Gütersloh GmbH regt sich Widerstand. Die Verwaltung der Gemeinde Herzebrock-Clarholz hat dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat vorgeschlagen, der für Ende des Jahres erwarteten Auflösung nicht zuzustimmen. Ein solcher Schritt sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht nachvollziehbar.

Dafür wurden mehrere Gründe angeführt: Zurzeit stünde die Aufnahme des zivilen Flugverkehrs nicht in Rede sowie Investitions- und Betriebskosten nicht an. Außerdem werde erst nach Abzug der Briten das Verteidigungsministerium entscheiden, ob die weitere Nutzung als Militärgelände/-flughafen erfolge. Ferner sei auch unter Berücksichtigung des genehmigten Geschäftsflugsverkehrs die Entwicklung eines Gewerbegebiets möglich. Denn Landebahn und Abstandsflächen machten nur einen Teil des Areals aus.

Konversionskongress in Gütersloh wirbt für regionale und interkommunale Zusammenarbeit

Quelle: 
Fachbereich Zentrale Öffentlichkeitsarbeit, Gütersloh

"Wir haben die Kirchtürme abgesenkt." - Mit diesem Bild hat Hans-Peter Kaiser, Geschäftsführer des interkommunalen Gewerbegebietes "Grafschafter Gewerbepark Genend" am Niederrhein treffend den Anspruch zusammen gefasst, mit dem auch Güterslohs Bürgermeisterin Maria Unger für eine interkommunale Zusammenarbeit bei der Neustrukturierung der Flughafenfläche wirbt, wenn die Briten den Standort Gütersloh verlassen haben.

Auf dem Podium: v.l. Prof. Hanns Werner Bonny, Ingo Hannemann und Thomas Rolf aus Osnabrück, Hans Peter Kaiser (Grafschafter Gewerbepark Genend), Stadtbaurat Henning Schulz und Bürgermeisterin Maria Unger (Gütersloh), Dr. Christoph von der Heiden (IHK Bielefeld), Dr. Martina Eichenauer (NRW Urban) und Dr. Michael Zirbel (Konversionsbeauftragter Stadt Gütersloh)

Klares Votum für Böning-Brüder

Quelle: 
Neue Westfälische, Gütersloher zeitung, 19.09.2013

Weberei-Konzept überzeugt auch den Kulturausschuss

VON THORSTEN GÖDECKER Gütersloh. Wenn Sie heute in den Verhandlungen mit Kulturdezernent Andreas Kimpel keinen Rückzieher machen, dann werden die Brüder Steffen und Tim Böning spätestes ab dem 1. Januar 2014 die neuen Herren der Weberei sein. Das beschloss gestern der Kulturausschuss einstimmig bei Enthaltungen der fünf Sozialdemokraten und des BfGT-Vertreters. Kimpel soll auch versuchen, die Brüder davon zu überzeugen, das soziokulturelle Zentrum schon am 1. Oktober zu übernehmen. 

Weberei: Auftrag für Vertragsgespräche erteilt

Quelle: 
Die Glocke, Gütersloh, 19.09.2013

Gütersloh (din) - Erwartungsgemäß hat der Kulturausschuss am Donnerstag mit den Stimmen von CDU, Grünen, FDP und UWG der Verwaltung den Auftrag erteilt, mit den Brüdern Steffen (39) und Tim Böning (37) Vertragsgespräche zur Übernahme der Weberei zum 1. Januar 2014 zu führen.  Außerdem soll sie den Betrieb für die Zeit vom 1. Oktober bis zum 31. Dezember sicherstellen.

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