Bundeskongress politische Bildung 2012, Zeitalter der Partizipation: Paradigmenwechsel in Politik und politischer Bildung?
www.bundeskongress-partizipation.de
21.-23. Mai 2012
Berlin
Von 'Demokratie wagen!' wird Dr. Anke Knopp teilnehmen:
Sektion 6: E-Government und E-Partizipation
Offenes Treffen der BürgerInneninitiative
Bürgerbeteiligung ist ein zentrales Thema aller Parteien im Landtagswahlkampf NRW. In Gütersloh wird dieses Thema seit Jahren erfolgreich überparteilich von der Bürgerinitiative 'Demokratie wagen!' voran-getrieben. Wie kann es gelingen, kommunale Konflikte auf einem für alle Beteiligten gewinnbringenden Weg zu lösen? Wie kann eine sinnvolle Verknüpfung zwischen direkter Demokratie und Bürgerbeteili-gung aussehen? Themen wie Bürgerhaushalt, Konversion, Bildungspolitik, Hallenbadneubau oder Stadt-hallensanierung zeigen, dass die Zeichen der Zeit auch an Gütersloh nicht vorbei gehen.
Offenes Treffen der BürgerInneninitiative
BürgerInneninitiative findet bundesweite Aufmerksamkeit
In 2009 gründete sich in der Weberei die Bürgerinitiative ‚Demokratie wagen!‘ aus Verärgerung über die Art und Weise, wie der Gütersloher Rat und die Verwaltung ein Sparkonzept umsetzen wollten, ohne mit Bürgerinnen und Bürgern darüber ausreichend zu kommunizieren. Seitdem meldet sich die Initiative immer wieder zu kommunalpolitischen Themen zu Wort: sie hat den Bürgerhaushalt initiiert, der nach dem Sommer bereits in seine dritte Runde gehen wird, und sie hat Bürgerfragen und –Anträge gestellt, z.B. zum Thema Hallenbadneubau, zur Gütersloher Bildungspolitik und zur Konversion.
Treffen Gütersloher Bündnis Vorrang für soziale Gerechtigkeit
Auf der 2. Konferenztagung "GegenSteuern! Steuergerechtigkeit in einer solidarischen Gesellschaft" wurde sehr deutlich, dass Vermögende, Unternehmen, Erben und hohe Einkommen wieder stärker zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben herangezogen werden müssen. Auch gilt es unbedingt an den Orten, an denen unser Leben stattfindet, den Gemeinden, die Finanzen zu stärken.
GegenSteuern! Steuergerechtigkeit in einer solidarischen Gesellschaft
Das Gütersloher Bündnis „Vorrang für soziale Gerechtigkeit“ lädt zur Tagung ein. Die Teilnahme ist kostenlos.
„Veränderungen brauchen Druck von unten. Die Tagung soll Rüstzeug geben für Menschen, die sich einmischen wollen.“
Offenes Treffen der Initiative
Das politische Resümee zum Bürgerhaushalt 2012 fällt vernichtend aus. Im Hauptausschuss wird zudem am 12. März darüber abgestimmt, ob das Verfahren 2013 überhaupt fortgesetzt wird. Am Abend soll auch in der Initiative Kassensturz erfolgen, was diese Entscheidung für die zukünftige Bürgerbeteiligung in Gütersloh bedeutet. Aktuell ist das Stadtsäckel wieder gefüllt. Wird das aber angesichts der Spendierfreude der Stadt mit der Stadthalle und den geplanten Großvorhaben Feuerwehr, Hallenbad und Konversion auch so bleiben? Und wie wird sich die Bürgerschaft demnächst einbringen können?
Hauptausschusssitzung
Der zweite Konversionsbericht für die Stadt Gütersloh liegt vor. Er wird bahnbrechende Veränderungen für die Stadt Gütersloh nach sich ziehen. In einer Vorlage der Stadtverwaltung für den Hauptausschuss am 12. März finden sich zudem ein Hinweis auf die nun mögliche Bürgerbeteiligung. Diese geht unter anderem auf den Antrag der Bürgerinitiative Demokratie wagen und Attac, Ortsgruppe Gütersloh zurück.
Gütersloh rüstet ab - Flughafen als Bürgerenergiepark?
Die ‚Attac Regionalgruppe Gütersloh, die Initiative ‚Energiewende Gütersloh‘ und Bürgerinitiative ‚Demokratie wagen!‘ laden am Montag, 23.01.2012 um 19 Uhr zu Vortrag und Diskussion ins Bambi-Kino (kleiner Saal - Bogenstraße) ein.
Kurt Gramlich - Initiative Energiewende Gütersloh - berichtet von der Fachtagung "Gut gerüstet - Konversionsstandorte in Ostwestfalen-Lippe" und stellt die Idee einer möglichen Gestaltung des britischen Flughafens in Gütersloh zum Bürgerenergiepark dar.
offenes Treffen der BürgerInneninitiative
Am 17.01.2012 tagt erstmals im neuen Jahr der Hauptausschuss der Stadt. Die Bürgerinitiative ‚Demokratie wagen!‘ hatte beantragt, eine(n) Bürgerbeteiligungs-Beauftragte(n) in Gütersloh einzustellen. Die Ausschussberatung über diesen Antrag, aber auch Punkte, wie es mit einem Bürgerhaushalt 2013 vielleicht doch, wie es mit der öffentlichen Diskussion um das Hallenbad weitergeht, wie sieht die rechtzeitige Bürgerinformation beim Thema ‚Konversion‘ militärischer Liegenschaften aus, dies sind u.a. die Themen, die beim nächsten offenen Treffen der BI am Dienstag, den 17.01.2012 um 19:30 Uhr im Seminarraum der Weberei/Gütersloh, Bogenstr. erörtert werden.
Offenes Treffen
Wie ist das laufende Verfahren zum Bürgerhaushalt zu bewerten? Wird es noch einen weiteren Bürgerhaushalt in Gütersloh geben? Werden die Bürger noch gehört zu den Plänen eines Hallenbadneubaus? Wie werden Bürger eingebunden bei der Konversion militärischer Standorte? Die Bürgerinitiative ‚Demokratie wagen!‘ fordert eine eigene Satzung zur Bürgerbeteiligung in Gütersloh, um in Zukunft solche Streitfragen zu vermeiden. All diese Themen werden erörtert beim nächsten offenen Treffen der Bürgerinitiative ‚Demokratie wagen!‘ am 16.11.2011 um 19:30 Uhr in der Weberei/Gütersloh, Bogenstr. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mitzudiskutieren.
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