Entscheidung zum Antrag "Breitbandausbau" wieder mal verschoben

Unser Bürgerantrag zum Breitbandausbau, den wir vor über einem Jahr gestellt hatten, ist immer noch nicht abschließend behandelt worden. Nun wurde die Behandlung erneut verschoben auf das 4. Quartal dieses Jahres, so der städtische Wirtschaftsförderer und Fachbereichsleiter Rainer Venhaus:

Von: "Venhaus, Rainer"
Datum: 3. August 2015 10:02:43 MESZ
An: "Anke Knopp"

Betreff: Antrag Demokratie wagen zum Thema Breitband

Sehr geehrte Frau Dr. Knopp,

mit Ihrer Mail vom 24.6.15 an Frau Wollenberg bitten Sie um Weiterleitung Ihrer Mail an die Bürgermeisterin sowie den Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Immobilienwesen, Herrn Müller, und regen die kurzfristige um Befassung des Antrags des „Bündnis Demokratie wagen“ vom 25.8.14 an.
Ich habe bezüglich Ihres Anliegens Kontakt mit Herrn Müller als Vorsitzenden der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Immobilienwesen sowie Frau Unger aufgenommen, und möchte Ihnen nachfolgende Rückmeldung zum Sachstand und der beabsichtigten Befassung geben:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Immobilienwesen hat sich in seiner Sitzung am 11.06.2015 auf der Grundlage eines Antrages der Fraktion B90/Grüne sehr eingehend mit dem Thema Breitbandausbau in Gütersloh befasst. Neben den bisher erfolgten Schritten, wurden die weitere Bausteine und geplanten Verfahrensschritte vorgestellt und diskutiert. In diesen Beratungen wurde auch der Antrag vom „Bündnis Demokratie wagen“ vom 25.08.2014 einbezogen bzw. besprochen, in welchem Zusammenhang eine Befassung erfolgen wird.

Die politische Diskussion endete mit dem Ergebnis, dass die Inhalte des Antrages vom „Bündnis Demokratie wagen“ in der für das 4. Quartal 2015 geplanten, abschließenden Ausschussbefassung zum Thema „Breitbandausbau“ mit behandelt werden sollen.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Venhaus