Breitbandausbau: Nachfrage an die Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Immobilienwesen
Sehr geehrter Herr Müller! Sehr geehrte Frau Niemann-Hollatz! Mit Verwunderung nehmen wir leider zur Kenntnis, dass unser Antrag der Initiative 'Demokratie wagen' nach § 24 GO NRW „Anregungen und Beschwerden“ (Drucksache:184/2014) an den Hauptausschuss der Stadt Gütersloh am 25. August 2014 zum Breitbandausbau in Gütersloh, der ja mit Mehrheit an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Immobilienwesen weitergeleitet wurde, zum zweiten Mal nicht auf der Tagesordnung dieses Ausschusses erscheint. Uns ist überhaupt nicht erklärbar, warum dieser Antrag nicht zur 2. Sitzung, am 25.09.2014 auf der Tagesordnung erscheint, um hier öffentlich diskutiert zu werden. Um eine begründete Antwort wären wir dankbar. Diese Antwort werden wir auf unsere Homepage stellen. Mit freundlichem Gruß Detlef Fiedrich
für die Initiative 'Demokratie wagen!'
Antwort:
Sehr geehrter Herr Fiedrich, die Verwaltung möchte die Ergebnisse der Breitbandstudie des Kreises Gütersloh mit in die Thematik bzw. die Beratung des Antrags von „Demokratie wagen“ einbinden. Der Antrag aus dem HA vom 25.08. konnte wg. der Formalitäten der Einladung nicht mehr in den AWI eingebunden werden. Auf Grund der Ladungsfristen wäre nur der AWI der nächsten Woche möglich gewesen. Da das Thema aber auch bei der Verwaltung noch in der Vorbereitung für eine entsprechende Vorlage ist, wird im AWI im Oktober (30.10) auf der Tagesordnung stehen. Auch befassen sich weitere Institutionen (z.B. die Regio IT) mit diesem Thema. Ich bitte Sie daher, den Termin im Oktober zunächst erst einmal abzuwarten. Mit freundlichen Grüßen Andreas Müller, Dipl.-Ing.
Architekt, AKNW, BdB Andreas Müller, BfGT