Wahlausschuss

Datum: 
Montag, 27. Mai 2013 - 17:00
Ort: 
Rathaus, 33330 Gütersloh

Dieser Termin stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh.

Geplante Tagesordnung:

  1. Bestellung einer Schriftführerin
  2. Kommunalwahlen 2014 - Einteilung des Wahl-/Stadtgebietes in Wahlbezirke
  3. Kommunalwahlen 2014 - Vorschlag zur Zusammenfassung von Stadtwahlbezirken zu Kreiswahlbezirken
Bei Terminen aus dem Rathaus:

Rat

Datum: 
Freitag, 26. April 2013 - 17:00
Ort: 
Rathaus, 33330 Gütersloh

Dieser Termin stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh.

  1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  2. Anträge auf Änderung der Tagesordnung
  3. Mitteilungen der Bürgermeisterin
  4. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  5. Umbesetzung von Gremien
    1. Bestellung von Vertretern der Stadt in Gremien Dritter, Nachfolgeregelungen für den ausscheidenden Technischen Beigeordneten Josef E. Löhr
    2. Gremienbesetzung der Netzgesellschaft Herzebrock-Clarholz GmbH & Co .KG und der NHC-Verwaltungs-GmbH
  6. Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Gütersloh, Wiederbestellung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses
  7. Mitgliedschaft im "Förderverein Nordrhein-Westfalen-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege e. V."
  8. Konversion 2013: 1) Organisation des Konversionsprozesses, 2) Einrichtung einer befristeten Stelle
  9. Bekanntgabe der aus dem Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013 übertragenen Ermächtigungen
  10. Bekanntgabe geleisteter über- u. außerplanmäßiger Ausgaben 2012
  11. Örtliche Bedarfsplanung für die Tageseinrichtungen für Kinder für das Kindergartenjahr 2013/2014
  12. Bebauungsplan Nr. 181 "Klinikum Gütersloh": 1) Abwägung der Stellungnahmen, 2) Satzungsbeschluss
  13. Änderungs-Bebauungsplan Nr. 221 2.TA/ 2 „Nördlich Blessenstätte“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - (Ergänzung zur Vorlage DS-Nr. 33/2013, unter Abänderung der Beschlüsse des PA vom 24.05.2012 - DS-Nr. 160/2012 sowie vom 21.03.2013 - DS-Nr. 33/2013). 1. Abwägung der Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
  14. Antrag der FDP-Fraktion: Resolution des Rates der Stadt Gütersloh zu der von der Landesregierung geplanten Abundanzumlage
  15. Fragen der Ratsmitglieder
Bei Terminen aus dem Rathaus:

Hauptausschuss

Datum: 
Montag, 22. April 2013 - 17:00
Ort: 
Rathaus, 33330 Gütersloh

Dieser Termin stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh.

Geplante Tagesordnung:

  1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  2. Anträge auf Änderung der Tagesordnung
  3. Mitteilungen der Bürgermeisterin
  4. Bericht zur Beschlussumsetzung
  5. Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
  6. Mitgliedschaft im " Förderverein Nordrhein-Westfalen-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege e. V."
  7. Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Gütersloh, Wiederbestellung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses
  8. Wertung des Bürgerhaushaltes 2013, Entscheidung über die Durchführung eines Bürgerhaushaltes 2014
  9. Konversion 2013: 1. Organisation des Konversionsprozesses, 2. Einrichtung einer befristeten Stelle
  10. Fragen der Ausschussmitglieder
  11. Verschiedenes
Bei Terminen aus dem Rathaus:

Kulturausschuss

Datum: 
Dienstag, 28. Mai 2013 - 17:00
Ort: 
Stadthalle, 33330 Gütersloh

Dieser Termin stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh.

Geplante Tagesordnung:

  1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  2. Bericht zum Sachstand "Sanierung Stadthalle" -mündlicher Bericht- Straßenbenennung im Baugebiet „Auf dem Stempel“ – Bebauungsplan 180 B
  3. Antrag auf Straßenbenennung im Bereich des Brennerei-Hofes Elmendorf in Gütersloh-Isselhorst
  4. Weberei – Erhöhung des Zuschusses (Kündigung der Fördervereinbarung durch die PariSozial)
  5. Antrag der BfGT zur Kulturräume Projektgruppe Hotel
  6. Anpassung der Entgelt- und Nutzungsordnung der Kultur Räume Gütersloh - Stadthalle und Theater
  7. Mitteilungen der Verwaltung
  8. Fragen der Ausschussmitglieder
  9. Verschiedenes
Bei Terminen aus dem Rathaus:

Umweltausschuss

Datum: 
Montag, 27. Mai 2013 - 17:00
Ort: 
Rathaus, 33330 Gütersloh

Dieser Termin stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh.

Update vom 23.5.13: Der Termin ist jetzt nicht mehr im Ratsinformationssystem, stattdessen steht da nun Wahlausschuss.

Bei Terminen aus dem Rathaus:
ist ausgefallen

Planungsausschuss

Datum: 
Donnerstag, 23. Mai 2013 - 17:00
Ort: 
Rathaus, 33330 Gütersloh

Dieser Termin stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh.

Geplante Tagesordnung:

  1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  2. Anträge auf Änderung der Tagesordnung
  3. Mitteilungen der Verwaltung
  4. Bericht zur Beschlussumsetzung
  5. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  6. Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NRW
  7. Antrag der BfGT-Fraktion vom 06.05.2013: Dichtheitsprüfung von privaten Grundstücksentwässerungsanlagen - Änderung / Ergänzung der Satzung der Stadt Gütersloh gemäß LWG NRW zur Festlegung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen./li>
  8. Antrag der BfGT-Fraktion vom 06.05.2013: Bebauungsplan "Auf dem Stempel" - Gutachten Nahversorger
  9. Erteilte Gutachten im Geschäftsbereich 4 (Bau und Verkehr).Hier: FDP-Anfrage vom 17.02.2013
  10. Änderungs-Bebauungsplan Nr. 32 A/2 „Fritz-Steinhaus-Weg“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum Entwurf, Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) und § 3 (2) BauGB, sowie der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 BauGB
  11. Bebauungsplan Nr. 244 „Südring“: 1. Erweiterung des Plangebietes, 2. Entwurf und Auslegung
  12. Änderungs-Bebauungsplan Nr. 266/3 „Stükerkamp“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, Aufstellungsbeschluss, Entwurf und Auslegung
  13. Bebauungsplan Nr. 274 „Photovoltaikanlage Avenwedde“ und 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gütersloh (FNP 2020) im Parallelverfahren: 1. Abwägung der Stellungnahmen, 2. Satzungs- und Feststellungsbeschluss
  14. Änderungs-Bebauungsplan Nr. 221 2.TA/ 2 „Nördlich Blessenstätte“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - (Ergänzung zur Vorlage DS-Nr. 33/2013, unter Abänderung der Beschlüsse des PA vom 24.05.2012 - DS-Nr. 160/2012 sowie vom 21.03.2013 - DS-Nr. 33/2013): 1. Abwägung der Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
  15. Revision Gewerbekonzept
  16. Fragen der Ausschussmitglieder
  17. Verschiedenes
Bei Terminen aus dem Rathaus:

Grundstücksausschuss

Datum: 
Dienstag, 7. Mai 2013 - 17:00
Ort: 
Rathaus, 33330 Gütersloh

Dieser Termin stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh.

Geplante Tagesordnung:

  1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  2. Anträge auf Änderung der Tagesordnung
  3. Mitteilungen der Verwaltung
  4. Bericht zur Beschlussumsetzung
  5. Energiebericht
  6. Information über den Bereich der Gebäudereinigung
  7. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  8. Fragen der Ausschussmitglieder
  9. Verschiedenes
Bei Terminen aus dem Rathaus:

Jugendparlament

Datum: 
Dienstag, 14. Mai 2013 - 17:00
Ort: 
Rathaus, 33330 Gütersloh

Dieser Termin stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh.

Auch 9 Tage nach dem geplanten Termin gibt es weder eine Einladung, die Sitzungsunterlagen oder ein Protokoll. Hat der Termin überhaupt stattgefunden?

Update: Auch 30 Tage nach dem geplanten Termin gibt es keinerlei Informationen.

Bei Terminen aus dem Rathaus:
unklar

Erneute Bürgerbeteiligung zur Zukunft der Stadt

Datum: 
Donnerstag, 11. April 2013 - 19:00
Ort: 
Hotel Holiday Inn, Berliner Straße 106

Wie soll die Innenstadt von Gütersloh in Zukunft aussehen? Zur Erarbeitung eines Masterplanes Innenstadt haben bereits verschiedene Urban Cafés stattgefunden, in denen Bürgerinnen und Bürger, Jugendliche, Vertreter der Politik und Verwaltung diskutiert haben.

Die ersten Ergebnisse aus diesem Austausch sollen jetzt in einem weiteren so genannten Urban Café am Donnerstag, 11. April, um 19 Uhr im Hotel Holiday Inn, Berliner Straße 106 vorgestellt werden. Damit soll der Öffentlichkeit noch einmal Gelegenheit gegeben werden, sich einzubringen und sich über den Stand der Entwicklungen zu informieren. Dazu sind alle Interessierten eingeladen.

Als Ergebnis dieses Beteilungsprozesses wird ein Plan erstellt, der eine langfristige und verbindliche Entwicklungsstrategie für die Stadt Gütersloh beschreibt. In dem Workshop sollen Leitthesen besprochen werden, die festlegen, welche Veränderungen nötig sind, um der stetig steigenden Wertschätzung der Innenstadt gerecht zu werden.

Ziel der Veranstaltung ist es, umsetzbare Einzelprojekte zu erarbeiten in Bezug auf die Freiraumplanung und den Verkehr sowie zu sozialen und kulturellen Aspekten. Im Urban Café gibt es die Gelegenheit, eine Fülle von Anregungen und Ideen zusammenzutragen. Weitere Informationen gibt es bei Andrea Uhrmacher vom Fachbereich Stadtplanung der Stadt Gütersloh unter der Telefonnummer 823533 oder per E-Mail an andrea.uhrmacher@gt-net.de

Aktionstag "Umfairteilen - Reichtum besteuern" - Rückwärtsdemo in Gütersloh

Datum: 
Samstag, 13. April 2013 - 11:00
Ort: 
Berlinerstr. Ecke Münsterstr.

Am bundesweiten dezentralen Aktionstag "Umfairteilen - Reichtum besteuern" am 13. April wird es In mehr als 40 deutschen Städten Aktionen unter dem Motto "Umfairteilen - Reichtum besteuern" geben. In Gütersloh ruft das Bündnis 'Vorrang für soziale Gerechtigkeit' zur Teilnahme an einer Rückwärts-Demo auf.

Die Rückwärts-Demo findet von 11:00 bis 13:00 Uhr statt. Treffpunkt ist um 11:00 h an der Ecke Berliner Straße – Münster Straße. An vier Stationen wird rückwärtsgehend auf die sozialpolitischen Rückschritte in unserem Land hingewiesen. An der letzten Station wird für die politische Alternative "Es ist genug für alle da!! Umfairteilen! – ist doch klar!" demonstriert.

Weitere Informationen: www.umfairteilen.de