Ohrenzeugenbericht aus der Hauptausschusssitzung

Komme gerade von der Hauptausschusssitzung. 3 Besucher: 2 vom Handball u. ich.

Bürgermeisterin Maria Unger wies zu TOP 5 - Sachstand Konversion - darauf hin, dass am 19.9. von 10 - 16.00 Uhr eine Regionalkonferenz stattfindet mit BM M.U., NRW Urban, HK (?) etc. Auf Nachfrage von Büscher (FDP), ob er auch kommen könne, meinte M.U., 'wer Zeit hat, sei gerne eingeladen'! Ob sie auch BürgerInnen meinte, hatte keiner nachgefragt.

Dann TOP 6.1. -> unser Antrag (Demokratie wagen!):

Zuerst meldete sich Ostermann, SPD: Antrag berechtigt; komplexe und weitreichende Informationen fehlen den BürgerInnen; daher würden sie dem Antrag der Initiative zustimmen;

Dann Kollmeyer, CDU: Vorweg, sie würden dem Antrag der Verwaltung (Ablehnung) zustimmen; alles stünde im Internet; alle Bewerber hätten die Möglichkeit gehabt, sich zu präsentieren; UND: Gremium der Vorauswahl wäre nicht zufällig gewesen, sondern kompetente Mitglieder des Kulturausschusses; zufällig stimme nun gar nicht!

Dann Niemann-Hollatz: Grüne würden im Prinzip dem Antrag der Initiative zustimmen; sie meinte, dass es schade sei, dass der Kriterienkatalog nicht öffentlich gewesen sei; es gäbe keinen Grund dies nicht zu tun; es sei leider wenig Zeit gewesen;
Vorschlag von ihr: am 19.9. ab 15.00 Uhr noch einmal die Konzepte vor der Kulturausschusssitzung vorzustellen!! (Wahnsinn - und wer kann schon um 15.00 Uhr?)

Dann NOBBY!, BfGT (ist der nicht befangen????): Transparenz, wie gefordert, leider von der Verwaltung verschleppt, da die Infos über PariSozial zu spät von der Verwaltung veröffentlicht wurden;
Und Vorwurf an die Initiative: Veranstaltung selber machen; Konzepte seien bekannt gewesen!!

Dann Maria Unger: Sie hätte ja auch den Förderverein angesprochen. Aber das klappte leider nicht.

Dann Büscher, FDP: Schließe sich Nobby + Kollmeyer an; Von Verwirrung habe er nichts gemerkt; aus der Presse habe er erfahren, dass die Initiative jetzt aus 4 Mitgliedern bestünde; sie sollten die APO-Rolle aufgeben und sich als Partei zur Wahl stellen; sie sollten dann mehr Stil beweisen;
Vor allem der Leserbrief, der diffamierend das Plakatieren zum Thema hatte; er habe sich informiert und die Information bekommen, dass 10 Wochen vor der Wahl plakatiert werden dürfe;

Dann Kalley, UWG: Er könne ebenfalls nicht feststellen, dass das Gremium 'zufällig' zusammen gekommen sei; er habe sich extra keinen Urlaub genommen; es seien Mitglieder des Kulturausschusses gewesen; es habe keine Verwirrung geherrscht;

Dann Fiekas, CDU: Als Vorsitzende des Kulturausschusses meldete sie sich. Sie meinte, es waren kompetente Leute im Gremium; es habe überhaupt keine Verwirrung geherrscht;

Dann Abstimmung: 10 Ja gegen unseren Antrag incl. Nobby!!!; 7 Nein (SPD, Grüne)
Maria Unger (SPD) stimmte zusammen mit CDU, UWG, BFGT und FDP für den Verwaltungsvorschlag.

Maria wolle die Anregung der Grünen (Birgit Niemann-Hollatz) aufgreifen und anregen, die Kulturausschusssitzung vielleicht schon um 15.00 Uhr beginnen zu lassen;

Dann TOP 7 -> Nutzung von Haftmitteln beim Handballsport

Einmütiger Beschluss der Verwaltungsvorlage mit Kostenbeteiligung der betroffenen Sportvereine;
aber: auch Bethlehem (SPD und Schulleiter) stimmte mit! -> wäre er nicht befangen???

Mit den Vertretern des Sports verließ ich ab TOP 7 die Sitzung.

Detlef Fiedrich, 10.09.2013