Bürgerbeteiligung

Exkursion nach Osnabrück: Konversion bietet Chancen zur Stadtentwicklung

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Fachbereich Zentrale Öffentlichkeitsarbeit, Stadt Gütersloh

Im Stadtgebiet Osnabrück gibt es insgesamt sechs Kasernenareale mit einer Gesamtfläche von etwas 160 Hektar. „Diese Flächen sind der Motor der Stadtentwicklung“ sagte Thomas Rolf, Konversionsprojektleiter der Stadt Osnabrück. Gemeinsam mit dem Osnabrücker Stadtbaurat Frank Otte und weiteren am Konversionsprojekt Beteiligten empfing Rolf am Montagnachmittag die Gütersloher Delegation.

Gütersloher Exkursion zu den Konversionsflächen in Osnabrück: Die ehemalige Winkelhausenkaserne ist zur neuen Drehscheibe für Gewerbe und Dienstleistung geworden.

Tacheles: Es fehlt ein geordneter Prozess

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GT-INFO, September 2013

Die Mehrheit der im Rat vertretenen Parteien haben sich vor der Kulturausschuss-Sitzung im September auf die Brüder Tim und Steffen Böning geeinigt. Das Rennen scheint gelaufen, die Übernahme der Weberei ist zurzeit das öffentliche Thema Nummer ein. Das Bürgerzentrum lässt (fast) keinen Gütersloher kalt. Zur Entwicklung und zum Bewerbungsverfahren redet in dieser Ausgabe Jürgen Droop „Tacheles“ ... Jürgen Droop ist Verteter der Bürgerinitiative „Demokratie wagen!“, die sich für Transparenz und Bürgerbeteiligung in dieser Stadt einsetzen ... 

Die Böning-Brüder gehen also als Weberei-Modernisierer durchs Ziel. Oder etwa doch nicht? Eine Mehrheit von CDU, Grünen, FDP und UWG flüsterte den Böning-Sieg zwar voreilig als Ergebnis einer Auswahlkommission, der offizielle Kulturausschuss tagt jedoch erst am 19. September. Die Kommission – mehr zufällig besetzt – hatte das Thema hinter verschlossenen Türen beraten. Es folgten parteiinterne Fraktionssitzungen - und dann die Verkündung. Übrigens zuerst auf facebook durch Mitbewerber Matthias Markstedt – und nicht von den Parteien. Auch Bewerber und Ratsherr Nobby Morkes nutzte facebook – zur Gratulation der vermeintlichen Sieger.

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW „Anregungen und Beschwerden“ an den Hauptausschuss der Stadt Gütersloh am 10. September 2013

  • 18 August 2013
  • jdroop

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

Hier: Öffentliche Diskussionsveranstaltung / außerordentliche Kulturausschusssitzung zur Vorstellung der Konzepte der drei noch im Rennen befindlichen Bewerbergruppen um die Übernahme der Trägerschaft der Weberei vor der kommenden Kulturausschusssitzung am 19.09.2013.

Begründung:

Wie wir der Presse entnehmen konnten, tagte am Donnerstag, den 15.8.2013 eine zufällig zusammengesetzte Auswahlkommission aus Politik, Insolvenzverwalter und Verwaltung. Auftrag dieser Kommission war es vorerst nur, nach 'objektiven Kriterien' die vorliegenden Bewerbungen zu sichten und nicht zu bewerten. Diese ‚objektiven Kriterien‘ wurden jedoch bisher nicht veröffentlicht. Offensichtlich herrschte nach der Sitzung Verwirrung der Beteiligten über weiteres Vorgehen. Jedoch wurde schon bei diesem Treffen ein 'Ranking' erstellt und bekanntgegeben.

In dieser für Gütersloh wichtigen kulturpolitischen Entscheidung erscheint es uns wichtig, dass den Bürgerinnen und Bürgern vor dieser Entscheidung die Konzepte der BewerberInnen einmal vorgestellt werden sollten.

Weberei: Große Mehrheit will lokale Trägerschaft

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Stadt Gütersloh, Pressemeldung vom 29.05.2013, Susanne Zimmermann, Fachbereich Zentrale Öffentlichkeitsarbeit

In einem sind sich alle Mitglieder des Kulturausschusses einig: Die Weberei, Güterslohs alternatives Kultur- und Bürgerzentrum mit Gastronomie, soll erhalten bleiben. Über die zukünftige Organisation allerdings gibt es unterschiedliche Ansichten.  Die große Mehrheit aus fünf der sechs Fraktionen - CDU, Grüne, BfGT, FDP und UWG - brachte jetzt (28.5.) einen Antrag auf den Weg, dessen Ziel bis zum Jahresende eine lokale Trägerschaft, stärkere Einbindung der Bürger, den Abschluss eines langfristigen Pacht- und Mietvertrags zum Ziel hat, inklusive einer sicheren Arbeitsplatzperspektive für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen.

Konversion: Lenkungsgruppe begleitet den Prozess

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Stadt Gütersloh: Gütersloh News vom 14.03.2013

Eine Lenkungsgruppe soll den weiteren Konversionsprozess zur Umstrukturierung der militärischen Flächen in Gütersloh begleiten. Ein entspechender Vorschlag von Bürgermeisterin Maria Unger wurde jetzt von allen Mitgliedern des Hauptausschusses positiv aufgenommen.

Bei der Vorstellung des ersten Grobkonzeptes für den Flugplatz Gütersloh, das das Unternehmen NRW Urban im Auftrag der Landesregierung erstellt hatte, plädierten Sprecher und Sprecherinnen aller Fraktionen für eine enge Abstimmung der Beteiligten auf allen Ebenen. Der Lenkungsgruppe sollen – so die Vorschläge aus der Politik - neben Vertretern des Rates und der Verwaltung auch die Bezirksregierung, der Kreis, die Nachbarkommunen, Umwelt- und Wirtschaftsverbände und NRW Urban angehören.

Für weitere regionale Abstimmung sorgt im April außerdem eine Konferenz der vom Abzug der Briten betroffenen Kommunen in OWL und im angrenzenden Niedersachsen, zu der Maria Unger ihre Bürgermeisterkollegen eingeladen hat.

Beteiligung will gelernt sein

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mediaCamp 2012 – #rahmenwechsel

Wer diskutiert online und welche Möglichkeiten gibt es, im Netz den Haushalt der eigenen Stadt zu beeinflussen? Der Partizipationsexperte Oliver Märker erzählt, wie einfach es sein kann, politisch aktiv zu sein.

von Theresa Zimmermann

Schon seit seiner Studienzeit beschäftigt sich Dr. Oliver Märker mit online-Partizipationsverfahren. Mit seiner Agentur Zebralog (www.zebralog.de) betreut er diverse Bürgerbeteiligungs-Prozesse auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene. Im Interview äußert er sich darüber, wer sich online beteiligt und warum nicht jedes Verfahren repräsentativ für die Gesamtbevölkerung sein muss.

Was macht eine sinnvolle Bürgerbeteiligung aus?

Auf ein Wort, GT-INFO, Nr. 421

Quelle: 
GT-INFO, September 2011

Sehr geehrter Karl-Friedrich,

vielen Dank für die große Aufmerksamkeit, die das GT-Info der Bürgerinitiative „Demokratie wagen!" in den letzten Monaten entgegengebracht hat. Für ein Stadtmagazin ist das schon sehr ambitioniert – wir vermuten, Ihnen liegt die Bürgerbeteiligung genau so am Herzen wie uns. In Ihrer Rubrik „Auf ein Wort" enden Sie mit der Frage, wie wir „Bürgerbeteiligung" in Zukunft neu definieren wollen. Hier unsere Antwort.

Einen Satz noch zum Bürgerhaushalt: Sie schreiben, keiner habe die Traute zuzugeben, der sei gescheitert. So platt würden wir das ungern ausdrücken. Den ersten Bürgerhaushalt haben wir in einem 14-Punkte-Katalog differenziert resümiert. Nicht alles war schlecht. Nachzulesen auf unserer Homepage: www.demokratie-wagen.org.

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