Hase und Igel - „Demokratie wagen“ kommt zu spät!

Selbst schuld oder zu blöd zum Lesen könnte man nun meinen: Der Hauptausschuss tagte am Montag entgegen der üblichen Tagungszeit bereits um 16 Uhr statt um 17 Uhr. Das hätte man lesen können, stand es doch auf der Tagungsvorlage. Aber ganz so einfach ist es nicht, denn im Foyer des Rathauses stand auf der elektronischen Tafel noch 17 Uhr als Anfangsuhrzeit. Ein besonderer Hinweis auf das frühe Anfangen und damit das Abweichen von der gewohnten Zeit fand sich nirgends.

Als die Interessierten um 17 Uhr auf der Besuchertribüne ankamen, war der Löwenanteil der politischen Debatte bereits über die Bühne gegangen. Dieses Verfahren erinnert an die Geschichte von Hase und Igel. Abgesehen davon, dass kaum ein Interessierter um 16 Uhr bereits Zeit hat.
Besonders schade ist das, weil heute über die Vorschläge zum Bürgerhaushalt diskutiert wurde. Die Politik sollte entscheiden, welche Bürgervorschläge in die Abstimmungsphase kommen – und welche nicht. So waren nun Politik und Verwaltung unter sich geblieben.

Zudem gab es neben der Verwaltungsvorlage im Ratsinformationssystem je eine Tischvorlage der BfGT-Fraktion und der Grünen. Diese Anträge sind tagesaktuell und finden sich nur spärlich ausgelegt auf der Tribüne. Bedauerlich ist der Umstand, dass die Begründungen für die Anträge jeweils mündlich vorgetragen werden sollten. Vor einer leeren Zuschauertribüne ist das wenig hilfreich.

Die Grünen hatten den Antrag gestellt, die Bürgervorschläge für die Abstimmungsphase sollten originalgetreu und im Wortlaut unverändert übernommen werden. Wesentliche Änderungen seien nur in Absprache mit dem Einreicher vorzunehmen. Dass solch ein Antrag überhaupt gestellt werden muss, zeigt, wie wenig transparent das zweite Verfahren zum Bürgerhaushalt gestaltet ist. Nach Wegfall der Anonymität und der Filterung der Ideen durch den Hauptausschuss wird in der zweiten Runde deutlich: Die Idee „Bürgerhaushalt“ ist ausgehöhlt und bleibt in Gütersloh leere Fassade.

Der Bürgerhaushalt sei ein Angebot an die Bürgerschaft, ihre Meinung einzubringen. Wird ein solches Angebot nicht in nennenswertem Umfang angenommen, sollte es eingestellt werden - so der Vorschlag der Verwaltung.

Damit wäre wohl ein weiteres Kapitel der Beteiligung in Gütersloh geschlossen. Aber nicht, weil kein Interesse da wäre. Die erste Runde hat gezeigt, dass der Wille nach Einmischen vorhanden ist. Letztes Mal haben 1.648 Bürger mitgemacht, diesmal nur noch 117 Registrierte. Streicht man nämlich alles, was Bürgermeinung möglich macht, erkennt der Bürger schnell, dass er nur Hase im Spiel mit dem Igel ist.